Internetrecht für Unternehmen

Im Internet gelten für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gegenüber Verbrauchern (B2C) besondere Vorschriften des Verbraucherschutzes und des Onlinehandels, die neben der DSGVO noch zu beachten sind. Gegenüber Verbrauchern ist dies u.a. die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsrecht, welche rechtsgültig in die Verträge, die über das Internet zustande kommen, einbezogen sein müssen.

Die AGB im reinen B2B-Bereich sind nicht an die Verbraucherschutz-vorschriften gebunden, so dass die AGB hier noch flexibler gestaltet werden können.

Ihre AGB müssen auf jeden Fall auf die besondere Ausgestaltung und die individuellen Abläufe Ihres Webshops angepasst sein.

Verwenden Sie keine kostenfreien Muster-AGB oder AGB-Generatoren. Diese sind nicht auf Ihren Shop angepasst und bringen Ihnen somit keine Vorteile, sondern bergen hingegen das Risiko, dass die verwendeten Klauseln unwirksam sind. Stattdessen gelten dann die gesetzlichen Regelungen. Fehlerhafte und veraltete AGB erhöhen zudem die Abmahngefahr.

Weiterhin müssen Ihre AGB auch wirksam in Ihre Verträge einbezogen werden bzw. richtig in Ihren Webshop eingebunden sein.

Auch hier berate ich Sie gerne.

Insbesondere wenn Sie eine kostenpflichtige App anbieten oder es innerhalb der App kostenpflichtige Angebote oder Informationen gibt (sog. In-App-Käufe) sind AGB notwendig, um die gegenseitigen Rechte und Pflichten zu regeln.

Auch die App-AGB müssen auf die Abläufe und die Ausgestaltung Ihrer App individuell angepasst sein und wirksam in die App eingebunden werden.

Auch bei der Erstellung oder Überprüfung Ihrer App-AGB unterstütze ich Sie gerne.

Auch die Datenschutzerklärung muss unter Einhaltung der rechtlichen Vorschriften korrekt an Ihren aktuellen individuellen Webauftritt angepasst sein.

Die Erstellung einer solchen Datenschutzerklärung für Ihre Webseite oder Ihre App übernehme ich gerne für Sie.

Die Impressumspflicht bzw. Anbieterkennzeichnung ergibt sich aus § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 RStV.

Sämtliche Webseitenbetreiber, die Inhalte, Waren (Web-Shops) oder Leistungen auf Ihrer Webseite anbieten, die üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden, müssen ein Impressum besitzen.

Nur Webseiten mit ausschließlich rein privaten Inhalten, also auch ohne Werbung o.ä. benötigen kein Impressum.

Im Wesentlichen muss ein Impressum eine korrekte Bezeichnung des Anbieters der Webseite sowie eine ladungsfähige Anschrift und sonstige Kontaktmöglichkeiten enthalten, damit der Nutzer der Webseite weiß, wer die Seite betreibt und, um rechtliche Ansprüche gegen diesen durchgesetzten zu können.

Neben den absoluten Pflichtangaben, wie Name, Anschrift, E-Mail, Telefon, Fax, Gesellschaftsform, Vertretung des Unternehmens, Registernummer, Umsatzssteuer-ID, gibt es noch eine Reihe von Pflichtangaben, die nur für bestimmte Berufe oder Tätigkeiten gelten, wie z.B. der Link auf die Streitschichtungsplattform der EU und bestimmte berufsspezifische Angaben etwa für Anwälte und Steuerberater.

Verstöße gegen die Impressumspflicht sind sehr häufig Gegenstand einer Abmahnung. Dies betrifft nicht nur Webseiten, auf denen das Impressum vollständig fehlt, sondern auch fehlerhafte oder unvollständige Impressumsangaben werden häufig abgemahnt.

Gerne helfe ich Ihnen bei der Erstellung eines korrekten und abmahnsicheren Impressums.